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RVG-Novelle - 01.01.2021 #122

Closed PBaumfalk closed 3 years ago

PBaumfalk commented 3 years ago

Wir haben die kommende RVG-Novelle auf dem Schirm, oder?

j-dimension commented 3 years ago

@PBaumfalk noch nicht so recht. Angeblich soll das zum 01.01. in Kraft treten, korrekt?

Welche konkreten Änderungen gibt es da? Wird es lediglich auf ein Anpassen der RVG-Tabelle hinauslaufen, und die Berechnungen an sich sind weiterhin gültig?

Hier kann evtl. @an-mus mithelfen oder etwas Licht uns Dunkel bringen.

PBaumfalk commented 3 years ago

Update: Erstmal ins Backlog. Könnte 2023 werden. 73958FC9-96D7-4E29-BC37-09E3396D7247

j-dimension commented 3 years ago

@PBaumfalk @an-mus nun scheinbar doch zum 01.01.2021. Habt Ihr Einblick was alles an Änderung kommen wird und könnt mir das kurz erläutern?

j-dimension commented 3 years ago

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Justizkostenrecht.html

PBaumfalk commented 3 years ago

Bundesrat hat abgelehnt. Wird wohl doch der 1.1.21.

an-mus commented 3 years ago

Die Erhöhung ist heute für den 01.01.2021 im Bundestag beschlossen worden. Dann mache ich mich mal ans Werk :-) Ich denke, dass ich die Änderungen noch im Dezember einpflege.

j-dimension commented 3 years ago

@an-mus das wäre grandios!

j-dimension commented 3 years ago

Das ist absolute Spitzenklasse, @an-mus ! Hab vielen Dank!

Ich habe noch zwei kleine Commits hinterhergeschoben. Auf den ersten Blick läuft alles wie es soll. Grandios!